Orientierungswandel und Rechtsextremismus


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Der mit der Massenarbeitslosigkeit immens gestiegene Konkurrenzdruck verändert im gesellschaftlichen Durchschnitt auch die Einstellung der Bevölkerung. Solidarität bestimmt immer weniger den Umgang miteinander. Der allgemeine rücksichtslose Egoismus ist auf dem Vormarsch. Dieser rücksichtslose Egoismus wird als gesellschaftliche Norm immer positiver anerkannt. Das Denken wird ökonomisiert, man orientiert sich am Kosten-Nutzen-Kalkül. Mit der Zukunft der Arbeit steht auch die Zukunft der Demokratie zur Disposition. Mit dem Abbau sozialpolitischer Sicherungen nimmt das Bedürfnis innerer Sicherheit in der Gesellschaft zu. Das verhilft solchen Rechtspopulisten wie Schill an die Macht. Der Weg zum Rechtsextremismus ist dann nicht weit. Trotzdem wird ein direkter Zusammenhang zwischen Arbeitslosigkeit und Rechtsextremismus bestritten. Die Hinwendung zu rechtsextremen Parteien hänge weniger von der sozialen Lage als von den Wertorientierungen und politischen Einstellungen ab. Im Westen tendieren laut einer Untersuchung von Stöss/Niedermayer 19% der Arbeiter und 14% der Arbeitslosen zu rechtsextremen Parteien, im Osten 15% der Arbeiter und16% der Selbständigen. Rechtsextreme Einstellungen werden erlernt und Erwerbslosigkeit kann dazu führen, daß sie ausgelöst oder verstärkt werden. Erwerbslosigkeit ist keine Ursache von rechtsextremen Einstellungen. Sie kann aber ausländerfeindliche Einstellungen auslösen oder verstärken. Erwerbslosigkeit kann dazu führen, daß die eigene Wirtschaftslage schlechter eingeschätzt wird, daß in Folge die Unzufriedenheit mit der Politik steigt und in weiterer Folge ausländerfeindliche und antisemitische Einstellungen verstärkt werden, die ihrerseits die Wahlabsicht für rechtsextreme Parteien erhöhen. Wer definiert, was nur ausländerfeindliche oder rechtsextreme Einstellungen sind ? Die Gefahr der Verharmlosung ist gegeben. Andererseits sind Erwerbslose nicht nur Täter, sondern zunehmend auch Opfer. Sozial Benachteiligte,wie Obdachlose, Behinderte, Sozialhilfebezieher und andere Randgruppen werden ausgegrenzt,ihnen sollen staatliche Leistungen vorenthalten werden, sie sollen durch Zwangsmaßahmen diszipliniert werden. Gelegentlich werden sie durch Rechtsextreme auch umgebracht.

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