Hartz IV


Hartz IV- bei Labournet

5 Jahre Hartz IV- Eine kritische Bilanz von Christoph Butterwegge

Umsetzung des Workfare-Ansatzes unter IZA/Arbeitsmarktpolitik/Forschungsgutachten

Hartz IV- Regelsatzerhöhung jetzt! bei Labournet

Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II bei Tacheles

Informationen zum ALG II bei der Kampagne gegen Hartz IV

ALG II-Rechner

Hartz IV: Die Erfindung der Angst in der Taz vom 16.8.2007


Kein Recht auf Existenzminimum
Mit der Verschärfung der Sanktionen gegen »arbeitsunwillige« ALG-II-Bezieher beginnt eine neue Epoche der bundesdeutschen Sozialgeschichte
Von Rainer Balcerowiak

Junge Welt vom 13.01.2007


500 000 Arbeitslose bestraft

Zahlen über Sanktionen der Ämter / Initiative: Betroffene werden »gezielt ausgetrickst«

Die Arbeitsagenturen haben im letzten Jahr mehr als eine halbe Million Sperrzeiten gegen Erwerbslose verhängt. Mit der befristeten Einstellung der Zahlung des Arbeitslosengeldes II hat die Nürnberger Behörde rund 200 Millionen Euro weniger bezahlen müssen. Erwerbslosen-Initiativen kritisieren ein »gezieltes Austricksen« von Betroffenen, um so Gelder zu sparen. Berlin (ND-Strohschneider). Die Arbeitsagenturen haben 2006 gegen 526 911 Erwerbslose Sanktionen in Form von so genannten Sperrzeiten verhängt. Bei dieser Form der Strafe wird für einen bestimmten Zeitraum kein Arbeitslosengeld gezahlt...

ND-Bericht vom 6.1.2007


Noch mehr Druck auf Langzeitarbeitslose

Seit Jahresbeginn können noch drastischere Sanktionen verhängt werden, falls ein »Hartz IV«-Empfänger sogenannte zumutbare Beschäftigungsangebote ablehnt.

Junge Welt vom 3.01.2007


2 Jahre Hartz IV- ein Programm der Verelendung von Wolfgang Pomrehn

Junge Welt am 2.1.2007


Bundessozialgericht legitimiert Hartz IV

Keine Verfassungswidrigkeit der Vorschriften des SGB II zur Höhe der Regelleistungen und zur Berücksichtigung von Einkommen.

Labournet berichtet


Die offizielle Arbeitslosenzahl ist eine vielfache Lüge
Winfried Wolf

Junge Welt am 29.12.2006


Bundesagentur für Arbeit wird Großanleger

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine Verwendung für ihre Milliardenüberschüsse gefunden: Das Geld soll arbeiten - an der Börse. Die BA rechnet mit jährlichen Erträgen in Millionenhöhe.

100 bis 150 Mio. Euro will die BA jährlich einstreichen, indem sie mit ihrem Überschuss spekuliert. Das teilten BA-Chef Frank-Jürgen Weise und Finanzvorstand Raimund Becker am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestages mit. Die BA erwartet in diesem Jahr ein Plus von bis zu 11 Mrd. Euro in der Kasse. Wie groß der für den Kapitalmarkt bestimmte Anteil ist, blieb allerdings unklar.

Über die Verwendung des Überschusses war in der Politik zunächst heftiger Streit ausgebrochen. Eine Fraktion um Finanzminister Peer Steinbrück wollte die Milliarden für den Schuldenabbau nutzen, andere schlugen eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung vor, um so die Lohnnebenkosten zu senken.

Bundesagentur für Arbeit wird Großanleger